MUSIK ZWEI.PUNKT.NULL

Nach der EU-Richtlinie 2001/29/EG (PDF) dürfen grundsätzlich nur Urheber, Künstler und Hersteller ihre Ton- und Bildwerke vervielfältigen. Mitgliedsstaaten können jedoch private Kopien gestatten, wenn sie gleichzeitig den Rechteinhabern einen “gerechten Ausgleich” dafür gewähren. Dies geschieht unter anderem in Deutschland, Frankreich und Spanien durch eine “Urheberrechtsabgabe”, die auf Medien wie CD-Rohlinge und auf Geräte wie Drucker zu bezahlen ist.

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Auf eine Urheberrechtsabgabe in Höhe von 10 Cent je USB-Stick und Speicherkarte hatten sich der Informationskreis AufnahmeMedien (IM) – der rund 20 Hersteller und Importeure vertritt – und die Verwertungsgesellschaften schon im Mai vergangenen Jahres geeinigt. Zur Vertragsunterzeichnung kam es jedoch erst zum Jahreswechsel. Nach Einschätzung des IM zögerte die Zentralstelle für private Überspielrechte (ZPÜ) den Abschluss hinaus, um eine gesamtvertragliche Einigung auch in der Streitsache PC-Abgabe anzustreben.

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Den am 23. Dezember 2009 erzielten “Kompromiss” zur Urheberrechtsabgabe auf PCs begrüßen die Zentralstelle für private Überspielrechte (ZPÜ), der Bundesverband Computerhersteller e.V. (BCH) sowie “Interessensvertreter der Kreativen” hierzulande ausdrücklich. Die Neue Musikzeitung Online beispielsweise lobt die Einigung “als wichtigen Schritt zur gerechten Entlohnung der Kulturschaffenden”. Die Konsequenzen der von einigen wenigen PC-Herstellern herbeigeführten Vereinbarung für die IT-Branche wie auch für Verbraucher sind jedoch noch keineswegs abschließend geklärt.

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