Smartorrent, Frankreichs größter Torrent-Anbieter, umgeht das Drei-Stufen-Gesetz mit Hilfe eines Virtual Private Network (VPN). Der Gründer der Webseite gab gegenüber “TorrentFreak” an, mit SmartVPN seit September bereits mehr als 2500 Mitglieder gewonnen zu haben.
Frankreich. Frankreich? Da war mal was. Unser befreundeter Nachbar im Westen, der sich schon früh an Liberalität und Demokratie versucht hatte, hatte in den letzten Jahren arge Probleme mit selbigen. Unruhe in den Vorstädten, Streiks wegen der geplanten Ausbeutung junger Hochschulabsolventen, Streiks gegen die Erhöhung des Renteneintrittsalters, die Abschiebung ungeliebter Minderheiten, das Three-Strikes-Modell. Eine demokratische Nation ohne Demokraten an der Spitze.
Der französische Internet-Service-Provider Free sträubt sich vorerst nicht länger gegen das “Three Strikes”-Gesetz. Seit Montag, 18. Oktober, meldet das Unternehmen verdächtige Filesharer bei der zuständigen Behörde Hadopi.
Der US-amerikanische Internet Service Provider “Suddenlink” hat eine Three-Strikes-Regelung für seine Kunden umgesetzt. Sobald gegen einen Kunden drei Beschwerden im Rahmen des Digital Millenium Copyright Acts aufgelaufen sind, sperrt Suddenlink den Zugang für sechs Monate.
Wie steht es nun um das Handelsabkommen ACTA? Um Gerüchten zu begegnen und zumindest einen Schritt zu mehr Transparenz zu machen, hat die EU-Kommission am Montag zu einer Konsultation nach Brüssel eingeladen. Viel erfuhren die etwa 150 angereisten Interessenvertreter nicht. Gerüchte wollte Kommissionsvertreter Luc Devigne ausdrücklich nicht besprechen, er versicherte aber, dass das umstrittene Abkommen keine Änderung substantiellen Rechts in der EU vorsehe.
London – Das umstrittene britische “Three Strikes Law” könnte schon bald rechtswirksam werden. Dabei könnte es laut “Guardian” dazu kommen, dass das Gesetz ohne vollständige Prüfung durch das Unterhaus des Britischen Parlaments gewunken wird, da das Parlament aufgrund von Neuwahlen bereits Anfang April aufgelöst wird.
Die kontroverse Klausel, die besagt, dass der amtierende Wirtschaftsminister Urheber- und Patentrechte ohne parlamentarische Kontrolle abändern kann, wurde gestrichen. Als Ersatz wurde eine Klausel vorgeschlagen, die vorsieht, dass Webseiten, die urheberrechtsverletzende Inhalte zeigen, geblockt werden können. Nach einem in der “Financial Times” publizierten Aufschrei von Internetfirmen wie Google und Facebook sowie einigen ISPs wurde die Klausel jedoch noch einmal überprüft. Die Regierung kam dabei zu dem Schluss, dass dieser Gesetzeszusatz ebenfalls nicht durchführbar sei: er sei nicht konform mit der EU-Direktive zum Technischen Standard.
Paris – Das französische Three-Strikes-Gesetz, das Internet-Sperren für hartnäckige File-Sharer vorsieht, soll laut dem Branchenmagazin “Billboard” nun doch erst im April in Kraft treten. Zunächst sei geplant, dass sich noch die Datenschutzbehörde Cnil mit dem Gesetz befasst. Das Regelwerk zur Bekämpfung von Musikpiraterie sollte ursprünglich bereits im Januar Gültigkeit erlangen.
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