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Im Frühjahr zog der Bundesgerichtshof (BGH) auch unter den dritten, langjährigen Rechtsstreit rund um die Auswertung von Musik über Klingeltöne zwischen EMI Music Publishing Germany und T-Mobile einen Schlussstrich. In seinem Urteil vom 11. März 2010 unter dem Aktenzeichen I ZR 18/08 wies der BGH die Revision der deutschen T-Mobile gegen ein früheres Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg aus dem Dezember 2007 zurück.Inzwischen liegen die Entscheidungsgründe vor.

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Hamburg – Im Prozess der EMI Music Publishing Germany gegen T-Mobile wegen der Nutzung von Musikwerken als mastergestützte Handyklingeltöne (Realtones, Videotones, Ringbacktones) hat der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die Revision von T-Mobile gegen das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Az. 5 U 15/07) vom 19. Dezember 2007 vollumfänglich zurückgewiesen. Dies meldet Rechtsanwalt Jens Schippmann (Kamin & Wilke), der das Verfahren von EMI Music Publishing Germany durch die Instanzen geführt hat.

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