MUSIK ZWEI.PUNKT.NULL

Der Rechtsstreit zwischen Pink Floyd und ihrem Label EMI Music ist vorerst beendet. Ein Gericht schmetterte die Berufungsklage der Plattenfirma am 15. Dezember ab. Pink Floyd und EMI stritten über Uneinigkeiten im digitalen Einzelverkauf der Pink-Floyd-Songs und angeblich falscher Berechnung von Online-Tantiemen durch das Label. Das Gericht bestätigt Pink Floyd damit darin, die alleinige Kontrolle über ihre Online-Verkäufe zu haben.

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Nach dem Spruch des Hamburger Landgerichts im Lizenzstreit zwischen der GEMA und YouTube zeigt die Google-Tochter – aus einer gestärkten Position heraus – die Bereitschaft zu weiteren Verhandlungen. Einen langwierigen Rechtsstreit scheint das Unternehmen vermeiden zu wollen.

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Im Frühjahr zog der Bundesgerichtshof (BGH) auch unter den dritten, langjährigen Rechtsstreit rund um die Auswertung von Musik über Klingeltöne zwischen EMI Music Publishing Germany und T-Mobile einen Schlussstrich. In seinem Urteil vom 11. März 2010 unter dem Aktenzeichen I ZR 18/08 wies der BGH die Revision der deutschen T-Mobile gegen ein früheres Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg aus dem Dezember 2007 zurück.Inzwischen liegen die Entscheidungsgründe vor.

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Keine Rückendeckung für die Urheber im Streit zwischen GEMA und YouTube: Das Hamburger Landesgericht wies am 27. August den Antrag der GEMA auf eine Einstweilige Verfügung gegen die Videoplattform ab.

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Mehrere Medienunternehmen, darunter Warner Bros. Records, der mittlerweile insolvente Musikdienst Playlist, Disney und Ustream, stehen vor Gericht. Grund ist der angebliche Verstoß gegen Datenschutzrechte von Internet-Usern, darunter viele Kinder. Ein Verein zur Vertretung der Rechte Minderjähriger und ihrer Eltern reichte die Klage bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Kalifornien ein.

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Weil YouTube der Aufforderung der GEMA, illegal eingestellte Videos zu löschen, nicht nachgekommen ist, hat die GEMA nun eine einstweilige Verfügung gegen Google, bzw. YouTube beantragt.

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Hamburg – Im Prozess der EMI Music Publishing Germany gegen T-Mobile wegen der Nutzung von Musikwerken als mastergestützte Handyklingeltöne (Realtones, Videotones, Ringbacktones) hat der 1. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die Revision von T-Mobile gegen das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Az. 5 U 15/07) vom 19. Dezember 2007 vollumfänglich zurückgewiesen. Dies meldet Rechtsanwalt Jens Schippmann (Kamin & Wilke), der das Verfahren von EMI Music Publishing Germany durch die Instanzen geführt hat.

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Wien – Die britische Rockband Pink Floyd verklagte im vergangenen April ihre Plattenfirma EMI, da es Uneinigkeiten im Einzelverkauf ihrer Songs und der Berechnung von Online-Tantiemen durch das Label gibt. Die erste Anhörung in dieser Causa fand nun am 9. März statt.

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