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In der Kritik: Das Urheberrechtsportal iRights.info hat einen ersten Gesetzesentwurf zum Leistungsschutzrecht für Verleger veröffentlicht – und als “unausgegoren” kritisiert. Zu befürchten sei eine “nie da gewesene Rechtsverwirrung”, so die Redaktion von iRights.info. Die Journalistengewerkschaften DJV und Ver.di haben ebenfalls bereits Stellung genommen – und den Verlegervorstoß weitgehend gebilligt. Laut Entwurf sollen die neuen Paragraphen 87f und 87g im Urheberrecht den Verlagen das “ausschließliche Recht” gewähren, “das Presseerzeugnis zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben”. Die Wahrung der Rechte soll durch eine Verwertungsgesellschaft geschehen, wobei sich DJV und Ver.di für die VG Wort aussprechen anstelle einer neuen, eigens zu gründenden.

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Die neue Koalition plant offenbar ein Leistungsschutzrecht für Verlage im Internet. Ein solches Vorhaben ist seit einiger Zeit im Gespräch und heftig umstritten. Medienhäuser fordern ein Gesetz, um an weiteren Verwertungen ihrer publizistischen Inhalte beteiligt zu werden. Demgegenüber steht ein Großteil der Internetgemeinde, der einen solchen erweiterten Schutz ablehnt. Eins steht jetzt bereits fest: Das von der schwarz-gelben Regierung geplante Gesetz wird nicht einfach zu handhaben sein.

http://meedia.de/nc/details/article/koalition-plant-gema-f-r-verlage_100024098.html