Artikel-Schlagworte: „Bundesministerium der Justiz“

Justizministerin erteilt Absage an Gratiskultur im Netz…

Dienstag, 15. Juni 2010

… und nimmt Provider in die Verantwortung
Die deutsche Musikindustrie sieht in der gestrigen Grundsatzrede von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zahlreiche positive Ansätze für eine Stärkung des Urheberrechts in der digitalen Welt. „Die Justizministerin hat ein klares Bekenntnis für ein starkes Urheberrecht für Kreative und Produzenten abgegeben und der Gratiskultur im Internet eine Absage erteilt“, sagte Prof. Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie e. V. am Dienstag in Berlin.

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ACTA: Bundesregierung erwärmt sich für Transparenz

Mittwoch, 3. März 2010

Deutschland setzt sich gemeinsam mit 13 anderen EU-Mitgliedsstaaten für mehr Transparenz bei den Verhandlungen zum geplanten internationalen Anti-Piraterie-Abkommen ACTA ein. Das teilte ein Sprecher des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) auf Anfrage von heise online mit. Anders lautende Berichte unter anderem von Verhandlungsbeobachtern aus den Niederlanden rühren laut dem Sprecher vermutlich daher, dass das Ministerium hier einen Kurswechsel vollzogen und sich erst kürzlich der Erklärung der “Friends of Transparency” unter den EU-Mitgliedsstaaten angeschlossen habe.

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