Produzenten digitaler Inhalte können durchatmen: Die digitale Musikbiblothek Audio Network hat ein Programm entwickelt, das den Zugang zu lizenzierter Musik erleichtert. Mit Audio Swap laufen User keine Gefahr mehr, unlizenzierte Inhalte auf YouTube zu veröffentlichen.
Die Regierung unter Premierminister David Cameron (Tories) will das britische Urheberrecht “fit für das Internet-Zeitalter” machen. Das kündigte der Regierungschef am Donnerstag auf einer Veranstaltung im Londoner East End an, wo ein neues Technologiezentrum entstehen wird. Dabei solle unter anderem geprüft werden, wie das im US-Copyright verankerte “Fair Use”-Prinzip übernommen werden könne.
Nach der EU-Richtlinie 2001/29/EG (PDF) dürfen grundsätzlich nur Urheber, Künstler und Hersteller ihre Ton- und Bildwerke vervielfältigen. Mitgliedsstaaten können jedoch private Kopien gestatten, wenn sie gleichzeitig den Rechteinhabern einen “gerechten Ausgleich” dafür gewähren. Dies geschieht unter anderem in Deutschland, Frankreich und Spanien durch eine “Urheberrechtsabgabe”, die auf Medien wie CD-Rohlinge und auf Geräte wie Drucker zu bezahlen ist.
Nach einer ersten Schlappe vor dem Landgericht Hamburg, geht die Gema im Rechtsstreit mit YouTube nun in die nächste Instanz. Gemeinsam mit sieben weiteren Musikautorengesellschaften will die Verwertungsgesellschaft nun ihre Ansprüche in einem Hauptsacheverfahren gegen die Videoplattform von Google geltend machen.
Im April 2009 hatte ein Gericht in Stockholm die vier Pirate-Bay-Gründer Gottfrid Svartholm Varg, Fredrik Neij, Peter Sunde und Carls Lundström der Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen für schuldig befunden. Die Angeklagten legten daraufhin Berufung ein. Der Prozess ging am 28. September in die zweite Runde.
Nach dem Spruch des Hamburger Landgerichts im Lizenzstreit zwischen der GEMA und YouTube zeigt die Google-Tochter – aus einer gestärkten Position heraus – die Bereitschaft zu weiteren Verhandlungen. Einen langwierigen Rechtsstreit scheint das Unternehmen vermeiden zu wollen.
Im Frühjahr zog der Bundesgerichtshof (BGH) auch unter den dritten, langjährigen Rechtsstreit rund um die Auswertung von Musik über Klingeltöne zwischen EMI Music Publishing Germany und T-Mobile einen Schlussstrich. In seinem Urteil vom 11. März 2010 unter dem Aktenzeichen I ZR 18/08 wies der BGH die Revision der deutschen T-Mobile gegen ein früheres Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg aus dem Dezember 2007 zurück.Inzwischen liegen die Entscheidungsgründe vor.
Cary Sherman, Präsident der RIAA, hat erneut betont, dass der amerikanische Digital Millenium Copyright Act (DMCA) Urheber nicht ausreichend schützt. Es sei schlicht nicht möglich, sämtliche Orte, wo Urheberrechte verletzt werden, zu identifizieren und dagegen Maßnahmen zu ergreifen.
Zum ersten Mal in der US-Mediengeschichte sollen auch Musiker und nicht nur Komponisten eine Vergütung erhalten, wenn ihre Musik im Radio gespielt wird. Die Vereinigung der Radiobetreiber schlägt eine Gebühr von einem Prozent der Nettowerbeeinnahmen vor.
Mehrere Verbände der US-Musikwirtschaft haben in einem offenen Brief an Google-CEO Eric Schmidt ein stärkeres Engagement des Suchmaschinengiganten im Kampf gegen Onlinepiraterie gefordert. Die Interessensgruppen – darunter die RIAA, A2IM, AFM, AFTRA, ASCAP und BMI – fordern darin größere Transparenz über die gemeinsamen Pläne von Google und des Telekommunikationskonzerns Verizon zur Netzneutralität und deren Implikationen für die Durchsetzung des Urheberrechts im Internet.
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