Die Regierung unter Premierminister David Cameron (Tories) will das britische Urheberrecht “fit für das Internet-Zeitalter” machen. Das kündigte der Regierungschef am Donnerstag auf einer Veranstaltung im Londoner East End an, wo ein neues Technologiezentrum entstehen wird. Dabei solle unter anderem geprüft werden, wie das im US-Copyright verankerte “Fair Use”-Prinzip übernommen werden könne.
Der französische Internet-Service-Provider Free sträubt sich vorerst nicht länger gegen das “Three Strikes”-Gesetz. Seit Montag, 18. Oktober, meldet das Unternehmen verdächtige Filesharer bei der zuständigen Behörde Hadopi.
US-Senatoren beider politischer Lager haben eine Gesetzesvorlage zur Pirateriebekämpfung eingebracht, die dem Justizministerium weitreichende Kompetenzen im Kampf gegen Onlinepiraterie verleihen würde. Präsentiert wurde der so genannte “Combating Online Infringement and Counterfeits Act” vom demokratischen Senator Patrick Leahy (Vermont), gleichzeitig Vorsitzender des Justizkommittees des Senats, und dem Republikaner Orrin Hatch (Utah). Unterstützt wird der Entwurf von sechs weiteren Mitgliedern des Justizkommitees sowie zwei weiteren Senatoren.
Zum ArtikelPirateriebekämpfung,
Radiomusik verboten: In Somalia untersagen radikal-islamische Milizen es Radiosendern, Musik zu senden. Die Sender in der Hauptstadt Mogadischu haben daraufhin ihr Musikprogramm eingestellt. Einige Sender senden statt dessen Tierstimmen.
London – Das umstrittene britische “Three Strikes Law” könnte schon bald rechtswirksam werden. Dabei könnte es laut “Guardian” dazu kommen, dass das Gesetz ohne vollständige Prüfung durch das Unterhaus des Britischen Parlaments gewunken wird, da das Parlament aufgrund von Neuwahlen bereits Anfang April aufgelöst wird.
Die kontroverse Klausel, die besagt, dass der amtierende Wirtschaftsminister Urheber- und Patentrechte ohne parlamentarische Kontrolle abändern kann, wurde gestrichen. Als Ersatz wurde eine Klausel vorgeschlagen, die vorsieht, dass Webseiten, die urheberrechtsverletzende Inhalte zeigen, geblockt werden können. Nach einem in der “Financial Times” publizierten Aufschrei von Internetfirmen wie Google und Facebook sowie einigen ISPs wurde die Klausel jedoch noch einmal überprüft. Die Regierung kam dabei zu dem Schluss, dass dieser Gesetzeszusatz ebenfalls nicht durchführbar sei: er sei nicht konform mit der EU-Direktive zum Technischen Standard.
Das EU-Parlament hat am heutigen Mittwoch mit der großen Mehrheit von 633 Stimmen einen interfraktionellen Entschließungsantrag zum umkämpften Anti-Piraterie-Abkommen ACTA verabschiedet. Die Resolution macht sich nicht nur für eine rasche Veröffentlichung des aktuellen Entwurfs für den geplanten Vertrag stark. Auf Wunsch der Sozialdemokraten und der Grünen ist vielmehr noch gegen das Votum der Liberalen ein Änderungsantrag dazugekommen, wonach die EU-Kommission die Verhandlungen auf das bestehende System zur Durchsetzung der Rechte an immateriellen Gütern beschränken soll. Dieses ist hauptsächlich in einer entsprechenden zivilrechtlichen Richtlinie umrissen. Darüber hinaus gehende strafrechtliche Sanktionen wünschen die Abgeordneten demnach nicht.
Deutschland setzt sich gemeinsam mit 13 anderen EU-Mitgliedsstaaten für mehr Transparenz bei den Verhandlungen zum geplanten internationalen Anti-Piraterie-Abkommen ACTA ein. Das teilte ein Sprecher des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) auf Anfrage von heise online mit. Anders lautende Berichte unter anderem von Verhandlungsbeobachtern aus den Niederlanden rühren laut dem Sprecher vermutlich daher, dass das Ministerium hier einen Kurswechsel vollzogen und sich erst kürzlich der Erklärung der “Friends of Transparency” unter den EU-Mitgliedsstaaten angeschlossen habe.
Cannes – Für kleine und mittlere Musikverlage sei die Förderung des MIDEM-Gemeinschaftsstandes in Cannes existenziell. Das erklärte die Präsidenten des Deutschen Musikverleger-Verbandes, Dagmar Sikorski, am heutigen Montag, 25. Januar, bei der Eröffnung des Gemeinschaftsstandes, an dem 129 Unternehmen aus allen Teilen der Bundesrepublik teilnehmen. Die DMV-Präsidentin bedankte sich bei der Bundesregierung für diese Politik und machte vor den anwesenden Parlamentarischen Staatssekretären Steffen Kampeter (Finanzministerium) und Hans-Joachim Otto (Wirtschaftsministerium) deutlich, dass hier bewiesen werde, dass die Politik die Musikbranche mittlerweile als kulturelle und wirtschaftliche Größe wahrnehme. Darauf hatte auch schon Kulturstaatsminister Bernd Neumann hingewiesen, als er vor der Eröffnung ausführliche Gespräche mit den Firmenvertretern auf dem Gemeinschaftsstand führte.
Paris – Das französische Three-Strikes-Gesetz, das Internet-Sperren für hartnäckige File-Sharer vorsieht, soll laut dem Branchenmagazin “Billboard” nun doch erst im April in Kraft treten. Zunächst sei geplant, dass sich noch die Datenschutzbehörde Cnil mit dem Gesetz befasst. Das Regelwerk zur Bekämpfung von Musikpiraterie sollte ursprünglich bereits im Januar Gültigkeit erlangen.
London – Auch in seiner vierten Charts-Woche steht das Album “I Dreamed A Dream” (Syco/Sony Music) der “Britain’s Got Talent”-Kandidatin Susan Boyle in der Gunst der Briten an erster Stelle. Für eine Überraschung sorgte hingegen die Nummer eins der Single-Charts: Rage Against The Machine ist es gelungen, von ihrem Song “Killing In The Name” (Epic/Sony Music) über 500.000 Einheiten abzusetzen und sich im Kampf um den Weihnachtshit gegen den “X Factor”-Gewinner durchzusetzen.
Musik und Marken Digital BBQ Musik 2.0 Inside the gap between